Stopp ACTA

ACTA – Proteste gegen umstrittenes Handelsabkommen

Für den 11. Februar wird deutschlandweit zu Protestaktionen gegen das umstrittene Handelsabkommen zur Abwehr von Fälschungen aufgerufen.

Ein durchaus ambitioniertes Vorhaben der USA, Europa und einiger anderer Staaten hat in den letzten Monaten weltweit zu heftigen Protesten geführt.

Worum geht es in diesem Abkommen? Ziel des Anti-Counterfeiting-Trade-Agreement (ACTA) (Handelsabkommen zur Abwehr von Fälschungen) ist es, Urheberrechte im Internet konsequenter schützen zu können.Dieses Ziel soll unter anderem dadurch erreicht werden, dass Internetprovider (Anbieter von Dienstleistungen wie z. B. das Bereitstellen von Speicherplatz für eine Internetseite) dafür haftbar gemacht werden können, wenn ihre Kunden auf ihren Internetseiten Urheberrechtsverletzungen begehen. Um einer Haftung zu entgehen, müssten die Provider die Internetseiten ihrer Kunden überwachen. In diesem Sinne ist auch das Medienwerk der EmK ein Provider, da es Gemeinden, Werken und Einrichtungen entsprechende Dienstleistungen anbietet.

Die Kritik gegen das Abkommen begründet sich zum einen darauf, dass die Verhandlungen seit 2006 nicht öffentlich stattfanden und das die nationalen Parlamente, die das Abkommen ratifizieren sollen, noch nicht komplett über einzelne Ausführungsbestimmungen des Abkommens informiert wurden.Kritiker befürchten, dass mit dem Abkommen weitreichende Eingriffe in die Persönlichkeitsrechte ermöglicht werden und damit die Meinungsfreiheit des Einzelnen in die Hände von Unternehmen gelegt wird.

Auf folgenden Seiten gibt es weitere Informationen zum Aktionstag am 11. Februar, den Kritikpunkten und Aussagen der Befürworter:

www.tagesschau.de/ausland/acta110.html

de.wikipedia.org/wiki/Anti-Counterfeiting_Trade_Agreement

www.facebook.com/events/182716005161256/

Ralf Würtz
Internetbeauftragter der EmK