Sorge um Aushöhlung humanitärer Standards

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Bei ihrer Tagung in Hamburg hatten die Mitglieder der Zentralkonferenz der Evangelisch-methodistischen Kirche (EmK) die Resolution »Keine Abschiebung nach Afghanistan!« verabschiedet. In der zu Ende gehenden Woche erhielten daraufhin die Bundeskanzlerin und der Bundesinnenminister sowie verschiedene Regierungen der Bundesländer Post aus der Kirchenkanzlei. Bischöfin Rosemarie Wenner drückt darin im Namen der Menschen in der Evangelisch-methodistischen Kirche die Besorgnis aus, »dass die humanitären Standards, die unser Land bis vor Kurzem vertrat, immer mehr ausgehöhlt werden«. Weiter schreibt sie, dass in der EmK als einer internationalen Kirche »der Einsatz Deutschlands für geflüchtete Menschen von evangelisch-methodistischen Christinnen und Christen in anderen Ländern als vorbildlich bezeichnet wird«. Deshalb passten Abschiebungen nach Afghanistan »nicht in das Bild einer Nation, die sich dem Schutz der Menschenrechte verpflichtet weiß«. Im Sinne der Resolution solle die »Politik gegenüber geflüchteten Menschen« daher überdacht werden.

In der einstimmig verabschiedeten Resolution übten die Mitglieder der Zentralkonferenz Kritik an der seit Anfang 2016 veränderten Abschiebepraxis nach Afghanistan. Aufgrund der Änderungen bekäme »nur noch höchstens jeder zweite afghanische Asylbewerber, dessen Antrag inhaltlich bearbeitet wurde, Schutz in Deutschland«. Auf Basis politischer und biblischer Feststellungen wird die Bundesregierung in der Resolution gebeten, »dringend den jetzigen Kurs zu korrigieren« und »keine weiteren Abschiebungen nach Afghanistan vorzunehmen«. Es gehe dabei »um nicht weniger als die Werte unseres Grundgesetzes, um Menschenwürde und Menschenrechte«.

Die Gemeinde Jesu sei dem Leitbild verpflichtet, »Schutz für Geflüchtete und Fremde« sowie »Inklusion der Ausgegrenzten und Teilen von Lebensmöglichkeiten« zu bieten. Mit dem Verweis auf die »Sozialen Grundsätze« der EmK als weltweit verfasster Kirche wird das Anliegen der Resolution unterstrichen.